Gründung von INSTEX – Zweckgesellschaft zur Ermöglichung des legitimen Handels mit dem Iran
Die E3 Außenminister – Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland) und Jeremy Hunt (Vereinigtes Königreich) – veröffentlichten am 31. Januar 2019 eine Erklärung zur Gründung von INSTEX.
Diese Zweckgesellschaft soll den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und dem Iran ermöglichen, sofern der Iran seine Verpflichtungen im Hinblick auf das Nuklearprogramm vollständig umsetzt. Durch dieses neue Instrument soll der legitime Handel zwischen Europa und Iran gefördert werden, wobei zunächst der Schwerpunkt auf den humanitären Sektor gelegt wird. Dies umfasst beispielsweise Lieferungen von Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter. Laut der Erklärung der Außenminister wird INSTEX nach den höchsten internationalen Standards im Hinblick auf die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und unter Einhaltung von EU- und VN-Sanktionen arbeiten.
