DE | EN

Übergangsregeln Paneromed-Zone

Wie bereits Ende letzten Jahres angekündigt wird das regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (PEM-Übereinkommen) derzeit einer Reform unterzogen. Die Änderungen betreffen u.a. den Bereich der Ursprungsregeln, Kumulierungsmöglichkeiten und das Draw-Back-Verbot und sollen insgesamt die Anwendung des Übereinkommens erleichtern. Da jedoch noch nicht alle Teilnehmerstaaten am regionalen Übereinkommen dem neuen Text zugestimmt haben sind die neuen Regeln derzeit nur in Form einer Übergangsregelung im Warenverkehr mit manchen Ländern anwendbar. Das bisherige PEM-Übereinkommen bleibt unverändert bestehen und kann ebenso weiterhin angewendet werden. 

Werden die neuen Regeln angewendet, muss auf den Präferenznachweisen und Lieferantenerklärungen der Zusatz „transitional rules“ ergänzt werden. Auf der Lieferantenerklärung ist auch die Angabe „PEM convention and transitional rules“ möglich, wenn beide Regelungen erfüllt sind. 

Die ersten Staaten haben die Übergangsregeln ab 1.9.2021 angewendet. Inzwischen ist der Kreis der Länder, welche die Übergangsregeln anwenden kontinuierlich angewachsen und die Kumulierungsmöglichkeiten im Rahmen der Übergangsregeln wurden erweitert. Derzeit können die Übergangsregeln im Warenverkehr der EU mit folgenden Ländern bereits angewendet werden: Albanien, Färöer, Georgien, Island, Jordanien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Palästina, Republik Moldau, Serbien, Schweiz/Lichtenstein. 

Der aktuelle Stand zur Anwendbarkeit der Übergangsregeln sowie die aktuelle Kumulierungsmatrix sind auf der Webseite der europäischen Kommission verfügbar: https://taxation-customs.ec.europa.eu/customs-4/international-affairs/pan-euro-mediterranean-cumulation-and-pem-convention_en

Detailliertere Informationen und alle Rechtsgrundlagen finden Sie z.B. in der Arbeitsrichtlinie UP-4001 des BMF, die hier abrufbar ist: https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e1s2

Für aktuelle, ausführlichere Informationen zu diesem Thema besuchen Sie unser Webinar am 20.1.2023: https://www.zoll-akademie.at/ausbildungen/detail/?title=transitional_rules_-_news_im_praeferenzrecht-online-20012023

Newsletter